AGB’s
I. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Elektro Schulz GmbH, nachfolgend „Auftragnehmer“, und dem Auftraggeber.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich in Textform zugestimmt.
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.
II. Leistungen, Reparatur- und Montagebedingungen
1. Kosten
Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Warenversand fallen zusätzlich Verpackungs- und Versandkosten an. Wird der voraussichtliche Preis der Leistungen nicht bei Vertragsschluss angegeben, kann der Auftraggeber eine Kostengrenze setzen.
Ein Kostenvoranschlag ist nur verbindlich, wenn er schriftlich erstellt und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurde. Die Erstellung eines Kostenvoranschlags kann gesondert berechnet werden, sofern hierauf vor Auftragserteilung hingewiesen wurde. Die Kosten werden bei anschließender Auftragserteilung angerechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Ergibt sich während der Ausführung, dass die veranschlagten Kosten erheblich überschritten werden oder zusätzliche, bislang nicht erkennbare Leistungen erforderlich sind, wird der Auftraggeber hierüber informiert.
Bei der Rechnungsstellung werden Materialien, Arbeitsleistungen sowie Fahrt-, Rüst-, Transport- und sonstige vereinbarte Leistungen gesondert ausgewiesen. Bei Ausführung auf Grundlage eines verbindlichen Kostenvoranschlags genügt eine Bezugnahme hierauf; Abweichungen werden gesondert aufgeführt.
2. Materiallieferung und Leistungserbringung
Liefer- und Ausführungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Wird die Leistungserbringung oder Materiallieferung durch höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, Arbeitskampfmaßnahmen, Witterungseinflüsse, Lieferengpässe oder sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verzögert, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die Arbeitsbereiche zum vereinbarten Termin zugänglich sind und die für die Leistungserbringung erforderlichen technischen, baulichen und organisatorischen Voraussetzungen vorliegen. Verzögerungen und Mehraufwendungen aufgrund fehlender Voraussetzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Kann die Leistungserbringung oder Lieferung aufgrund von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht oder nicht zum vereinbarten Termin erfolgen, trägt der Auftraggeber die hierdurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere zusätzliche Anfahrts-, Rüst-, Arbeits- und Lagerkosten.
3. Änderungen des Leistungsumfangs und Abrechnung
Die Abrechnung erfolgt nach dem tatsächlichen Leistungsumfang und Aufmaß. Die ursprünglich vereinbarte Auftragssumme kann sich aufgrund von Änderungen, Ergänzungen oder dem Wegfall einzelner Leistungen ändern.
Zusätzliche oder geänderte Leistungen, die vom Auftraggeber während der Ausführung beauftragt werden, gelten als Nachträge und werden gesondert vergütet. Einer schriftlichen Bestätigung bedarf es nicht, sofern die Beauftragung mündlich vor Ort oder in Textform erfolgt.
Abschlagszahlungen erfolgen gemäß vereinbartem Zahlungsplan oder entsprechend dem Wert der bereits erbrachten Leistungen. Geleistete Abschlagszahlungen werden in der Schlussrechnung berücksichtigt.
4. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen oder auf der Rechnung andere Zahlungsfristen ausgewiesen wurden.
Sofern kein individueller Zahlungsplan vereinbart wurde, kann der Auftragnehmer für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen verlangen.
Gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, diese pfleglich zu behandeln und Dritte auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter sind dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.
Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die gesetzlichen Regelungen zum erweiterten Eigentumsvorbehalt und zur Forderungsabtretung.
III. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Etwaige Garantieansprüche bleiben hiervon unberührt.
Für Mängel und Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Veränderungen, Instandsetzungen oder Eingriffe durch den Auftraggeber oder Dritte nach Abnahme der Leistung zurückzuführen sind, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
Gleiches gilt, wenn auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers notwendige Instandsetzungs- oder Erneuerungsmaßnahmen nicht durchgeführt werden und der geltend gemachte Mangel hierauf beruht.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Vorschriften.
IV. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie zur Kommunikation mit erforderlichen Dritten (z. B. Netzbetreibern, Behörden oder Lieferanten) verarbeitet.
Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung der Elektro Schulz GmbH in ihrer jeweils gültigen Fassung. Diese ist auf der Internetseite des Auftragnehmers unter Datenschutz abrufbar.
V. Widerrufsrecht
1. Widerrufsfrist
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen sowie bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss. Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) gegenüber dem Auftragnehmer. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Elektro Schulz GmbH
Hermann-Kolb-Str. 35b
90475 Nürnberg
0911 98 48 937
info@elektroschulzgmbh.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden alle vom Auftraggeber geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung zurückerstattet. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Verlangt der Auftraggeber ausdrücklich, dass die Leistungen vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen sollen, und wird auf seinen Wunsch mit der Ausführung begonnen, hat der Auftraggeber im Falle eines Widerrufs Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen zu leisten, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
VI. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Der Auftragnehmer beteiligt sich nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
Sofern beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Nürnberg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Derzeitiger Stand ist Oktober 2026.